Vor ein paar Wochen hatte ich schon einmal drüber geschrieben, über die Überhangmandate. Das Bundesverfassungsgericht hat unlängst entschieden, die derzeitige Regelung sei verfassungswidrig, da sie Mandatszahlen ermögliche, die den Zweitstimmenanteil übersteigen. Ein Vorschlag der Grünen, dies schnellst möglich zu ändern, scheiterte im Bundestag. CDU und FDP wollten nicht; die SPD wollte zwar, hatte dann aber [...]
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Merkel und die Mehrheit
21. September 2009von René· Keine Kommentare · Die Generalisten, Politik
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Eine verfassungswidrige Bundestagswahl?
07. August 2009von René· Keine Kommentare · Die Generalisten, Politik
Bisher habe ich vom Bundestags-Wahlkampf nicht viel mitbekommen. Das ist sehr erfreulich. Denn seit Jahren dreht sich Politik mehr um Partei-Strategie und Darstellung als um Inhalte – und das interessiert mich nicht. Es gibt Wichtigeres, als sich mit einer künstlich geschaffenen Oberfläche abzuplagen. Dementsprechend wenig Inhaltliches habe ich bisher bemerkt. Mal abgesehen vom schwarz-gelben Steuersenkungspopulismus [...]
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“Resümee” Politcamp 2009
03. Mai 2009von Stephan· 5 Kommentare · Aus dem Leben, Die Generalisten, Politik
Ein entspanntes Berlin-Wochenende liegt hinter mir. Das Politcamp 2009 ist vorbei. An diversen spannenden Sessions konnte ich mitwirken. Einiges Neues habe ich dabei gelernt. Es war durchaus inspirierend. Die Location war nur phantastisch. Den Höhepunkt, die Elefantenrunde am Sonntag, habe ich verschlafen, dass Hotelbett war zu bequem. Eine fundierte inhaltliche Aufarbeitung werden ich hier nicht [...]
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Nicht nachgedacht: Starke Worte
29. April 2009von Stephan· 2 Kommentare · Brandenburg, Die Generalisten, Nachgedacht, Politik
Langerwisch hob hervor, dass sich die Zusammenarbeit mit Linkspartei, Grünen, Pro Kirchmöser und Gartenfreunden gut entwickle, dass die “persönliche Chemie” zur Linkspartei und BPG um Meilen besser sei, als zu dem “arrogant und besserwisserisch auftretenden Führungspersonal der CDU”. PreußenSpiegel (*.pdf) vom 29.04.09 Klassischer Fall von Glashaus*. *Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen. [...]
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Das inoffizielle Netz der Stasi in BRB // Die Anderen #Update
26. März 2009von Stephan· 2 Kommentare · Brandenburg, Die Generalisten, Politik
Wir sind gespannt, wie die Reaktionen der politisch Handelnden ausfallen. Wir haben da eine Vermutung… BrandenBlog.com am 24.02.09 Genug gemutmaßt; die Entscheidung ist gefallen. Auf der gestrigen SVV entschied sich eine Mehrheit gegen eine Stasi-Überprüfung unserer Stadtverordneten. Dazu drei Dinge: Absurd. Wer ernsthaft glaubt, nach 9,5 Stunden Sitzung noch verantwortbare Entscheidungen treffen zu können, ist [...]
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Kneipengeflüster
06. März 2009von Stephan· 8 Kommentare · Brandenburg, Die Generalisten, Politik
Jeden letzten Mittwoch im Monat tagt bekanntlich die Stadtverordnetenversammlung von Brandenburg an der Havel. Nun sagt man gemeinhin, Politik wird in den Hinterzimmern von Kneipen gemacht. Dies ist in Brandenburg an der Havel mitnichten der Fall. Leider. Über den Zustand unserer Kommunalpolitik möchte ich hier nicht viele Worte verlieren. Einen Überblick bekommt man ausgezeichnet drüben [...]
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Haste mal ‘ne Milliarde? // Gedanken
04. Januar 2009von Stephan· Keine Kommentare · Die Generalisten, Nachgedacht, Politik
Die Bundes-SPD hat sich heute auf ein 40-Milliarden-Konjunkturprogramm geeinigt. Der Ministerpräsident von NRW, Rüttgers (CDU), fordert eine 100-Milliarden-Notfonds für gefährdete Unternehmen. Man möge mich darauf hinweisen, wenn ein Politiker in guten Zeiten auf die Idee kommt, ein XXX-Milliarden-Schuldenabbauprogramm zu fordern.
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14776 BRB Hauptbahnhof // Teil 2
04. Januar 2009von Stephan· 10 Kommentare · Brandenburg, Die Generalisten, Politik
Teil 2 Weiter geht’s mit dem zweiten Teil. Wir machen bei der Straßenbahn weiter. Da ich nicht davon ausgehe, dass sich jemand in der Stadt durchringen kann, meine im ersten Teil aufgestellte These zu unterstützen, suche ich weiter nach Alternativen. Etwas ganz Wichtiges haben wir meines Erachtens völlig außer Acht gelassen. Gegenüber vom Hauptbahnhof, hinter [...]
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14776 BRB Hauptbahnhof // Teil 1
02. Januar 2009von Stephan· 3 Kommentare · Brandenburg, Die Generalisten, Politik
Teil 1 In Brandenburg an der Havel wird derzeit verbissen die Debatte darüber geführt, wie der Bereich des Hauptbahnhofes revitalisiert werden kann. So schaut’s derzeit aus: 14776 BRB, Hauptbahnhof Kurzum: Es sieht so ziemlich beschissen aus. Es klemmt fast überall. Folgende Schwerpunkte müssen m.E. dabei primär betrachtet werden. (Die Nummerierung gibt keine Priorisierung vor.) Der [...]
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BUGA 2015 in BRB // Aus der Traum?
21. Dezember 2008von Stephan· Keine Kommentare · Brandenburg, Die Generalisten, Politik
So fing alles an: Mit der BUGA 2015 in der Havelregion wird in der über 50-jährigen Geschichte der Bundesgartenschauen ein neues Kapitel aufgeschlagen. Erstmalig werden fünf Städte in zwei Bundesländern gemeinsam eine BUGA veranstalten. Unter dem Motto “Von Dom zu Dom – Das blaue Band der Sympathie” soll sich die Gartenschau entlang der Havel von [...]
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Nachbetrachtung gestrige SVV // The Winner Takes It All // Fragen über Fragen
23. Oktober 2008von Stephan· Keine Kommentare · Brandenburg, Die Generalisten, Politik
Autor: Stephan Wer fragt, bekommt eine Antwort. Deshalb beantworte ich mir meine Fragen selbst. Fragen vom 21.10.08 + Antworten: Gelingt es der CDU einen Stadtverordnetenvorsteher durchzubringen? NÖ Schmeißen sich SPD und Linke zusammen und brechen den parlamentarischen Brauch, wonach die stärkste Fraktion (CDU) Zugriff auf den Vorsitz haben sollte? GEWIß GEWIß Hat man sich schon [...]
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Live-Blog aus dem Rolandsaal // konstituierende Sitzung der SVV
22. Oktober 2008von Stephan· 3 Kommentare · Brandenburg, Die Generalisten, Politik
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Ankündigung Live-Blog
21. Oktober 2008von Stephan· 3 Kommentare · Brandenburg, Die Generalisten, Politik
// Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in Brandenburg an der Havel nach der Kommunalwahl // Tagesordnung Archiv Live-Blog // September-SVV Folgenden Themenkomplexe gibt es aus meiner Sicht zu beackern: Gelingt es der CDU einen Stadtverordnetenvorsteher durchzubringen? Schmeißen sich SPD und Linke zusammen und brechen den parlamentarischen Brauch, wonach die stärkste Fraktion (CDU) Zugriff auf den Vorsitz [...]
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Niemandsland
19. Oktober 2008von Stephan· 1 Kommentar · Die Generalisten, Politik
Autor: Stephan Ulrich Junghanns, Landesvorsitzender der CDU in Brandenburg, tritt von seinen Parteiämtern zurück und niemand bekommt es mit. Jeder Depp bekommt bei SpiegelOnline ein Listing, nur unser Ulrich nicht. Irgendwie tragisch. Sehr bezeichnend. Ich wohne im Niemandsland!
The Winner Takes It All // Prozentebingo
29. September 2008von Stephan· Keine Kommentare · Brandenburg, Politik
Autor: Stephan hallo und guten abend. aus, aus, aus, vorbei! man möchte laut ENDLICH schreien. gestern wurde nun über die zukunft, den mindestlohn, die baumkiller und die vielstimmigen abgestimmt. unter folgenden link findet ihr das amtliche endergebnis: Wahlergebnis kurzum: ich bin zufrieden und erleichtert. an dieser stelle bitte jetzt keine ausführliche analyse erwarten. die gibt’s [...]
