Vor ein paar Wochen hatte ich schon einmal drüber geschrieben, über die Überhangmandate. Das Bundesverfassungsgericht hat unlängst entschieden, die derzeitige Regelung sei verfassungswidrig, da sie Mandatszahlen ermögliche, die den Zweitstimmenanteil übersteigen. Ein Vorschlag der Grünen, dies schnellst möglich zu ändern, scheiterte im Bundestag. CDU und FDP wollten nicht; die SPD wollte zwar, hatte dann aber [...]
Einträge getagged als 'Bundestag'
Merkel und die Mehrheit
21. September 2009von René· Keine Kommentare · Die Generalisten, Politik
Tags: Angela Merkel·Bundestag·Bundestagswahl·Bundesverfassungsgericht·CDU·Demokratie·FDP·Gerhard Schröder·Gründe·Linke·SPD·Verfassung·Überhangmandate
Presseschau: Aus allen Rohren // Die Wahlfänger der SPD
16. September 2009von Stephan· Keine Kommentare · Aus dem Leben, Brandenburg, Die Generalisten, Politik
Der Wahlkampf biegt so langsam auf die Zielgerade ein. In unserer Stadt schießen die Sozis derzeit aus allen Rohren. Ich habe Post vom Kanzlerkandidaten. Mit warmen Worten und freundlicher Mimik bittet er um meine Stimme. Nette Geste und netter Versuch. Bald haben sie mich so weit und ich gebe dem Steinmeier aus purem Mitleid eine [...]
Tags: 2009·Bundestag·Bundestagswahl·Frank Walter Steinmeier·Landtagswahl·SPD·Wahlen·Wahlkampf
Eine verfassungswidrige Bundestagswahl?
07. August 2009von René· Keine Kommentare · Die Generalisten, Politik
Bisher habe ich vom Bundestags-Wahlkampf nicht viel mitbekommen. Das ist sehr erfreulich. Denn seit Jahren dreht sich Politik mehr um Partei-Strategie und Darstellung als um Inhalte – und das interessiert mich nicht. Es gibt Wichtigeres, als sich mit einer künstlich geschaffenen Oberfläche abzuplagen. Dementsprechend wenig Inhaltliches habe ich bisher bemerkt. Mal abgesehen vom schwarz-gelben Steuersenkungspopulismus [...]
Tags: Bundestag·Bundestagswahl·Bundesverfassungsgericht·CDU·CSU·Die Grünen·Direktmandate·Erststimme·FDP·Green New Deal·Stimmen-Splitting·Wahlkampf·Überhangmandate·Zweitstimme
