Vor ein paar Wochen hatte ich schon einmal drüber geschrieben, über die Überhangmandate. Das Bundesverfassungsgericht hat unlängst entschieden, die derzeitige Regelung sei verfassungswidrig, da sie Mandatszahlen ermögliche, die den Zweitstimmenanteil übersteigen. Ein Vorschlag der Grünen, dies schnellst möglich zu ändern, scheiterte im Bundestag. CDU und FDP wollten nicht; die SPD wollte zwar, hatte dann aber [...]
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Merkel und die Mehrheit
21. September 2009von René· Keine Kommentare · Die Generalisten, Politik
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Weisheiten #20 – Merkel und Steinmeier
03. September 2009von Stephan· 1 Kommentar · Die Generalisten, Politik, Weisheiten
“Frau Dr. Angela Merkel, Chefärztin für politische Anästhesie, und ihr Assistenzarzt Frank Walter Steinmeier haben es tatsächlich geschafft: sie haben ein ganzes Land eingeschläfert.” Michael H. Spreng auf sprengsatz.de (in Erinnerung gerufen via niggemeier) Der Spreng ist schon ein Guter! Herrlich.
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Steinbrück und die Rente
14. Juli 2009von René· 2 Kommentare · Die Generalisten, Politik
Peer Steinbrück mochte ich nie so richtig. Er ist zwar immer klar und kantig gewesen, aber oft auch weit weg von uns, den Bürgern. Häufig wirkt er wie ein entrückter Verwaltungschef. In den letzten Tagen dagegen war das anders; da ist er sehr nah bei uns gewesen. Denn ohne die übliche Distanz zwischen Repräsentanten und [...]
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